Stadt prüft neue Müllgebühren

Grob beschrieben: Je geringer die Müllmenge und die Zahl der Leerungen, desto geringer ist auch die fällige Gebühr. Dieses Prinzip gilt seit 2014 überall im Lahn-Dill-Kreis mit Ausnahme von Wetzlar. Denn während in allen anderen Gemeinden die kreiseigene Abfallwirtschaft Lahn-Dill die Müllentsorgung regelt, ist in Wetzlar die Stadtreinigung dafür zuständig.

Kortlüke: Eine Veränderung soll zu den Besonderheiten des Stadtgebiets passen

Der städtische Eigenbetrieb prüfe derzeit eine mögliche Neuregelung, berichtete Umweltdezernent Norbert Kortlüke (Grüne) jetzt in der Stadtverordnetenversammlung. Die leerungsabhängige Gebühr sei eine von mehreren Varianten, die derzeit in Betracht gezogen werde, sagte Kortlüke auf Nachfrage. Es gehe darum, Veränderungen für die richtige Ausrichtung der Stadtreinigung für die kommenden Jahre zu prüfen.

Eine neue Gebührenpraxis und andere Abfuhrrhythmen müssten aber auf jeden Fall den besonderen Bedingungen im Stadtgebiet angepasst sein, sagte Kortlüke. Während die Stadtteile ländlich geprägt mit verhältnismäßig vielen Einfamilienhäusern seien, gebe es in der Innenstadt, in Niedergirmes und Dalheim wesentlich mehr Mietwohnungsbau, damit größere Müllmengen und eine größere Zahl von Mülltonnen. Gerade für die Innenstadt sei es deshalb schwierig, einfach die Praxis der Kreis-Abfallwirtschaft zu übernehmen. Ergebnisse der Prüfungen lägen voraussichtlich bis Ende des Jahres vor, sagte Kortlüke.

Indes geht die Auseinandersetzung zwischen Stadt Wetzlar und Lahn-Dill-Kreis in Sachen Müllgebühren weiter. Dort läuft ein Mediationsverfahren, das für Klärung sorgen soll.

In dem Streit geht es um Kosten, die der Kreis der Stadt Wetzlar in Rechnung stellt, weil die Stadtreinigung Abfall auf Anlagen des Kreises anliefert. Die strittigen Kostenpunkte sind ebenfalls für eine mögliche Neukalkulation der Müllgebühren in Wetzlar von Bedeutung.

Der Kreis hatte nach der Einführung der neuen Abfuhrpraxis eine Gewinnrücklage aufgelöst und die Gebühr gesenkt. Hintergrund sind Regelungen des Kommunalabgabengesetzes: Gebühren sind so zu berechnen, dass die tatsächlichen Kosten gedeckt werden – Gewinne müssen den Gebührenzahlern aber wieder zurückgegeben werden.

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